Willy Wimmer zu den Ursachen der Flüchtlingswelle

Anmerkung: Dieser Blog ersetzt Ceiberweiber temporär. (20.8.2015) Innenminister Thomas de Maizière hat eben bekanntgegeben, dass Deutschland mit 800.000 Flüchtlingen rechnen muss. Der Staat sei gefordert, aber nicht überfordert, man müsse nur die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden beenden. Selbst während des Balkankonfliktes gab es in Deutschland weniger Asylanträge als bis Jahresende erwartet werden, denn es waren „nur“ 440.000.

Willy Wimmer (CDU) war Staatssekretär im Verteidigungsministerium, lange Mitglied des Bundestags und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Er tritt nach wie vor gegen die Großmachtpolitik der USA und anderer Staaten auf, deren Interventionen in anderen Ländern Flüchtlingswellen erst produzieren und wendet sich in einem Kommentar auch gegen die bisherige Komplizenschaft Deutschlands. Außerdem kritisiert er, dass die Bundesregierung handlungsunfähig wirkt, statt Maßnahmen zu setzen, und dass De Maizière reichlich spät in Erscheinung tritt:

Deutschland und der Flüchtlingsansturm
von Willy Wimmer

Das war eine Aussage des Herrn Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maiziere, wie sie dramatischer nicht sein konnte. 800.000 Menschen kommen in diesem Jahr aus den unterschiedlichsten Gründen nach Deutschland, ohne sich zum größten Teil darum zu scheren, ob ihnen dieser Zugang erlaubt ist oder sie einen Grund haben, auf Dauer oder eine gewisse Zeit in Deutschland bleiben zu können. Da spricht dann unser Bundesinnenminister, den man in dem vergangenen Jahr kaum öffentlich sehen konnte, von einer gewaltigen Herausforderung für Deutschland. Was immer es sein kann, eines ist dabei sicher. Diese Herausforderung hat der derzeitige Bundesinnenminister in keinem Fall bestanden.

Man kommt ins nostalgische Schwärmen, wenn man dabei an Amtsinhaber wie Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder denkt, die sich Aufgaben stellten und nicht von Ihnen hinweggespült wurden. Damit kein falscher Eindruck aufkommt. Es ist die gesamte Bundesregierung, die ihren Aufgaben in diesem Zusammenhang nicht gerecht wird. Da denkt man schon an den alten Industriellen-Spruch: entweder neue Zahlen oder neue Gesichter. Dabei ist eine Regierung gemeint, die die Probleme angeht. Die Frau Bundeskanzlerin hat über Wochen frische Bergluft geschnuppert, als deutsche Kommunen in die Knie gingen und tausende von Menschen sind ertrunken, als auf europäische Ebene herumgestümpert wurde. Wo ist ihr Wort, wo werden die deutschen Gesetze und die politischen Konzepte überprüft, wo trommelt sie die „Küsschen hier und Küsschen da“ -Europa-Spitzen zusammen?

Der britische Premierminister Cameron hat es da gut. Zuerst haben er und sein Vorgänger vom Irak über Syrien bis nach Libyen die dortigen Länder mit Krieg überzogen, den Menschen Gegenwart und Zukunft genommen und dann macht er seine Insel dicht. Menschen ohne Recht auf Einreise sind unerwünscht. Er sagt es und die Bilder von den Tunnel-Knackern verschwinden aus den öffentlich-rechtlichen und privaten Medienanstalten. Von unseren französischenFreunden wollen wir in diesem Zusammenhang kaum reden. Sie lassen von Syrien bis Schwarzafrika zu Lasten der Menschen den französischen Interessen mit Waffengewalt freien Lauf und verhalten sich rigide, wenn es um die auch nur zeitliche Aufnahme fremder Menschen geht.

Vermutlch darf die Frau Bundeskanzlerin bei Präsident Obama noch nicht mal nachfragen, wie es mit der Aufnahme von Menschen in den USA steht, deren Lebensgrundlagen von amerikanischen Waffen weltweit, aber auch zwischen Afghanistan und der südlichen Sahara, vernichtet worden sind. Die Staaten, die durch Angriffskriege Migration verursachen und die Folgen anderen aufbürden, sollten an die gescheiterte Konferenz von Evian vor dem zweiten Weltkrieg und die schrecklichen Folgen denken. Es muß unter allen Umständen verhindert werden, daß sich die heutige Entwicklung zur Migrationswaffe entwickelt.

Heute schon gibt es öffentlich vorgebrachte Hinweise darauf, daß diese Entwicklung ganz oder in Teilen aus angeblich befreundeten Staaten befeuert wird. Wie anders können die Bilder von der griechischen Insel Kos gedeutet werden. Die in die zehntausenden gehende Zahl von Menschen, die an der türkischen Küste darauf warten, nach EU-Europa geschleußt zu werden, haben diese Plätze mit Billigung der türkischen Regierung einnehmen können. Hat irgendjemand vernommen, daß unser vielreisender Herr Außenminister in Ankara deshalb vorstellig geworden ist oder die Frau Bundeskanzlerin den Herrn Präsidenten Erdogan in Ankara aufgesucht hat?

Die regierungsamtliche Untätigkeit, die auf europäischer Ebene weiter fortgesetzt wird, läßt Vermutungen zu. Entweder sind die Regierungen völlig unfähig oder es sollen Konzepte an der eigenen Bevölkerung vorbei umgesetzt werden. An den Haaren herbeigezogen? Mitnichten, denn die Meinungshoheit über die NATO-Medien haben längst Gruppen übernommen, die eine selbstgesetzte Agenda haben. Sie nutzen jetzt den Staat, ihre Konzepte umzusetzen. Wo sind die fundierten Stellungnahmen unserer Botschafter, die doch eine eigene Meinung zu den Krisenregionen und damit zu den Somalias und Eritreas dieser Welt haben. Warum wird nicht die Auseinandersetzung mit den Councils mit Eigeninteresse gesucht, wenn die eigene Regierung es begründet besser weiß? Es muß nur noch ein Krieg über die Ukraine ausbrechen und die amerikanische Vorstellung von einem untergehenden Europa dürfte verwirklich werden. Wie anders soll der bewußte Putsch auf Veranlassung von Frau Nuland gegen die europäische Verständigungslösung in Kiev denn bewertet werden?

Wenn unsere Regierungen etwas können, dann ist es das abschätzige Urteil über die Menschen, die aus den Balkanstaaten nach Österreich und nach Deutschland kommen? Wer hat denn die Lebensgrundlage mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien für diese Menschen zerstört? Wer kann sich mit den USA nicht darüber verständigen, wie die Konzepte für den Balkan aussehen könnten und dadurch den gesamten Balkan auf Jahrzehnte von jeder prosperierenden Entwicklung abkoppelt? Der jüngste Stunden-Besuch der Frau Bundeskanzlerin in Belgrad hat erneut die europäische Hinhaltetaktik deutlich gemacht. Heiße Luft und europäische „fata morgana“ gibt den Menschen zwischen Tirana, Pristina und Nis kein Stück Brot in die Hand. Das soll Europa sein?

So wird Verrat an unseren Nachbarn geschrieben. Es ist gut, wenn hohe kirchliche Repräsentanten mal nicht nur an die Mehrung irdischer Dinge in ihren heimischen Sprengel denken, sondern sich mal an Ort und Stelle umsehen. Allerdings ist die Frage erlaubt, warum sie Papst Franziskus in seinem Einsatz gegen die willkürlichen Kriege, die doch die Ursache für diese Entwicklungen sind, aus Deutschland so alleine lassen? Dabei sieht der Mann aus Rom die Dinge doch richtig. Es ist der Westen, kriegsgeil wie lange nicht mehr, der die Welt ins Unglück stürzt und jetzt bei sich selbst anfängt. Es gibt in meiner rheinischen Heimat einen besonders klugen Satz. Danach sollte man keinen „Heiligen anbeten, der keine Wunder tut“ Unsere Regierungen sind in diesen Fragen nicht nur unfähig. Sie ziehen auch keine Konsequenzen aus einer offenkundig gescheiterten Politik. Sie stehen gegen die Interessen ihrer eigenen Völker. Warum sind sie noch in ihren Ämtern?

Das sind Dinge, die wir selbst zu klären haben und man kann nur hoffen, daß es auf Dauer so etwas wie freie Wahlen gibt. Nichts von dem darf auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden, die aus welchen Gründen auch immer hier sind oder demnächst eintreffen werden. Wir sind verpflichtet, die nationalen Standards und die internationalen Regeln peinlich genau und mit Herz einzuhalten. Es ist gut 25 Jahre her, daß wir unsere Turnhallen und öffentlichen Räume zur Verfügung stellen konnten. Wir sollten aber auch nicht die Augen davor verschließen, daß Zeitgenossen der unterschiedlichsten Provenienz die heutige angestrengte Lage mit einer Bereicherungsmöglichkeit verwechseln. Der Staat ist nicht dazu da, Geld in Kanäle zu schaufeln. Er muß die Dinge in die Hand nehmen, will er die Zustimmung der hier bereits seit Generationen lebenden Menschen behalten.

Wenn die noch im Amt befindlichen Regierungen und EU-Repräsentanten die Kriege nicht umgehend beenden und ihre Politik gegenüber den Menschen und Staaten dieser Welt nicht grundlegend ändern, gehen ohnehin die Lichter aus. Man muß nicht daran denken, daß sich die mehr als fünfzig Millionen chinesischer Wanderarbeiter auf den Weg machen, die chinesischen Grenzen zu überqueren, wie es nach 1990 in Sibirien und Russisch-Fernost millionenfach bereits geschehen konnte. Indien dürfte bei Millionenzahlen durchaus mithalten können, wie bereits die anfallenden Migranten aus Pakistan deutlich machen. Denken sollte man daran, daß es deutsche, niederländische und EG-europäische Konzepte gegeben hat, auf die zu erwartende Entwicklung angemessen reagieren zu können.

Bis zu dem Augenblick, als die USA anfingen, mit ihrem Konzept der allein verbliebenen Supermacht sich den Globus unter den Nagel zu reißen, wurde daran gearbeitet, unseren Nachbarn im Süden und Südosten mehr als Hoffnungslosigkeit und Tod zu bringen. Die OSZE und die EG sollten zwischen Israel und Marokko auf gleichberechtigte Partnerschaft die Menschen und Staaten ansprechen. Wir wußten, was sonst kommen würde und unsere Regierungen haben das billigend in Kauf genommen und das Scheitern dieser Nachbarschaftspolitik in Kauf genommen, angeblich aus Bündnis-Interesse. Es war Willy Brandt, der auf diese Dimension in den Nord-Süd-Beziehungen aufmerksam gemacht hatte. Warum schauen wir immer weg, wenn uns was nicht paßt?


Kundgebung am 20. April 2015 vor dem Innenministerium in Wien –
im Publikum 6 Regierungsmitglieder, die nicht auf die Bühne
dürfen und „den NGOs“ zuhören müssen

Man beachte, dass Willy Wimmer zwischen Asylberechtigten und illegaler Einwanderung unterscheidet, was man bei der Regierungsebene und in den Massenmedien ebenfalls vermisst. Was das Funktionieren der EU betrifft, die wegen jeder Kleinigkeit Vertragsverletzungsverfahren einleitet, wird zynisch reagiert, wenn von einer Aufteilung jener Massen die Rede ist, die so lange von Ländern wie Deutschland oder Österreich versorgt werden müssen, bis über ihren Asylantrag entschieden wird – auch dann, wen klar ist, dass sie wahrscheinlich kein Recht auf Asyl haben. Es fehlen auch bei „den“ NGOs, zu denen u.a. die Caritas gehört und die von Medien fast heiliggesprochen werden, weil man mit ihnen Druck auf die Politik machen kann, alle Hinweise auf die Verantwortlichen für Flüchtlings- und Migrationswellen. Weil das „Helfen“ im Mittelpunkt steht, soll es wohl nicht erlaubt sein, dies zu thematisieren, was angesichts des Produzierens von Kriegsflüchtlingen, das man damit duldet, reichlich zynisch ist.

In Österreich gab es gestern einen touristischen Ausflug von Bundeskanzler Faymann, Vizekanzler Mitterlehner, Innenministerin Mikl-Leitner und Bundespräsident Fischer ins überfüllte Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. Überfüllt bedeutet, dass mehr als 3000 Menschen in einem für weit weniger konzipierten Gebäudekomplex und auf dessen Gelände leben, teilweise im Freien übernachten, und auch die Stadtgemeinde Traiskirchen mit 6000 EinwohnerInnen sehr unter der Situation leidet. Es soll in Zukunft (davon abgesehen, dass es auch weitere Erstaufnahmezentren gibt) viele Traiskirchen in Österreich geben, da der Bund per Verfassungsänderung (SPÖ, ÖVP und Grüne sollen im Parlament dafür stimmen) das Recht haben soll, selbst in Gemeinden unter 2000 EinwohnerInnen bis zu 450 Personen auf Bundesliegenschaften unterzubringen (Gemeinden sollen zudem 1,5% der Bevölkerung selbst aufnehmen).

Es ist kein Wunder, dass bei massiver illegaler Einwanderung durch junge Männer in einem überfüllten Lager wie Traiskirchen Übergriffe auf Frauen an der Tagesordnung sind; es wird auch von Vergewaltigungen berichtet. Zudem wurde die Betreung des Lagers vom Bund an eine private Firma ausgelagert, der die Sicherheit von Frauen offenbar ebenso gleichgültig ist, wie sie nicht einmal geordnete Essensausgabe zustande bringt. Es fällt auf, dass sonst stets von Gender die Rede ist, hier aber nur nebenbei, wenn überhaupt erwähnt wird, wie das zahlenmässige Geschlechterverhältnis unter den Betreuten ist. Es gibt jedoch Einrichtungen für junge männliche Asylwerber, bei denn offenbar darauf geachtet wird, dass sie keine Dummheiten machen. Die illegalen Einwanderer werden von Schleppern irgendwo an der Grenze abgeladen, blockieren Züge, werden von den Schleppern auch nach Wien gebracht und an Kreuzungenn ausgesetzt, landen irgendwo am Rande der Autobahn oder fahren per Zug von Budapest nach Wien oder München.

Langsam erwacht sogar der Justizminister, der übrigens keine Probleme hat, wenn Recht gegenüber ÖsterreicherInnen gebrochen wird, und ist für eine Verschärfung der Strafbestimmungen bei Schlepperei. Bislang wurden Schlepper nur dann in U-Haft genommen, wenn sie mehr als 10 Personen nach Österreich einschleusten (dass Bezirksgerichte die Menschenrechte von ÖsterreicherInnen systematisch verletzen, ohne dass jemand etwas gegen gesetzeswidriges Handeln unternimmt, sei nur am Rande bemerkt). Immerhin scheint die ÖVP-Regierungshälfte inzwischen zu begreifen, dass die dramatische Situation Maßnahmen erfordert, und will europäische Solidarität auf Basis des Lissabon-Vertragseinklagen: „Kühl konterte die EU-Kommission Österreichs Ankündigung, sie notfalls wegen der Dublin-III-Verordnung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen: ‚Jetzt ist definitiv nicht die Zeit, um gegeneinender vor Gericht zu ziehen‘, sagte EU-Kommissionssprecherin Annika Breidthard am Mittwoch in Brüssel. ‚Jetzt ist die Zeit, um Solidarität zu zeigen und die ehrgeizige Migrationsagenda der EU-Kommission umzusetzen.‘ Der Hintergrund: Innen- und Justizministerium wollen den Druck auf die EU erhöhen, die Flüchtlinge besser auf die Staaten der Union zu verteilen.“

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Jenen, die überproportional „Solidarität“ zeigen und als Staat, der ein Zehntel der Bevölkerung Deutschlands hat, mit bis zu 120.000 überwiegend nicht Asylberechtigten rechnen, wird ausgerichtet, dass sie noch solidarischer sein sollen. Mit Frankreich? Mit Großbritannien? Mit den Staaten, die nur ganz wenige positive Asylbescheide ausstellen? Wenn in Deutschland von Kosten im Ausmaß von 10 Milliarden Eurodurch die „Flüchtlingswelle“ allewin für die Länder die Rede ist, muss man in Österreich mindestens eine Milliarde, die die Bundesländer dringend für anderes benötigen würden.

„Wir haben nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte“, wird Innenministerin Johanna Mikl-Leitner unter Bezugnahme auf Artikel 80 des Lissabon-Vertrages zitiert, wonach von den EU-Mitgliedsstaaten generell Solidarität und Lastenaufteilung gefordert wird. „Darauf werde in der Dublin-III-Verordnung zu wenig Rücksicht genommen. Per Ministerratsbeschluss wollen sich Innen- und Justizministerium an die Europäische Kommission wenden, damit diese die Regelungen dahingehend modifiziert. Welche Maßnahmen die Kommission genau treffen könnte, ließen die Regierungsvertreter noch offen. Der Antrag der Regierung an die Kommission stützt sich auf ein vom Innenministerium in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten“, schreibt die„Presse“.

Doch da die SPÖ auf Bundesebene vollkommen auf NATO-Linie ist (was natürlich auch für ihre Regierungsmitglieder gilt), wird der Ministerrat wohl kaum zustimmen: „Der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes räumt der angedrohten Klage Österreichs wenig Chancen ein. Die Hausjuristen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) zweifeln am Rechtsgutachten, dass von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Auftrag gegeben wurde. Das geht aus einer Stellungnahme des Verfassungsdienstes vom Mittwoch hervor.“ Wie es in der Sozialdemokratie zugeht, macht gerade der Industrielle und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch deutlich, der dafür ist, „Rohstoffe militärisch zu sichern“, also Menschen zu töten, zu verwunden, zu traumatisieren, zu berauben und zu vertreiben, aber den Betroffenen heuchelt, wenn es um das Leid von Flüchtlingen geht.

PS: Ausserdem zum Thema: Asyl und die Rolle der NATO, Müssen wir uns wirklich schämen?, Die Asyl-Destabilisierung und Asyl und Souveränität

Alexandra Bader
alexandra@ceiberweiber.at

20.8.15 10:39

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